18.12.2000 - 4.4 DS Nr. 00/343/1 Beirat "Potsdamer Mitte"

Zur o. g. DS wurden den Stadtverordneten Austauschblätter (Anlagen 1 und 2) ausgereicht.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat der o. g. DS mit folgender Änderung zugestimmt:

In der Anlage 1, Punkt 2, Mitglieder des Beirates, soll es heißen:

statt,... aus jeweils einem Mitglied der Fraktionen (insgesamt 6)" neu: „... jeweils

einem/r Vertreter/in der Fraktion.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller gibt folgende Ergänzung der Anlage 2, Mitgliederliste für den 1. Beirat „Potsdamer Mitte" bekannt:

Die Fraktion PDS benennt Herrn Bernhard Wendel, freier Architekt und Stadtplaner, als stellvertretendes Mitglied.

In der Diskussion wird von mehreren Stadtverordneten darauf hingewiesen, dass die Benennung von Stellvertretern in der Geschäftsgrundlage für den Beirat nicht vorgesehen sind. Dies bedürfe einer Änderung dieser Geschäftsgrundlage.

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Kapuste beantragt namens der Fraktion CDU:

Die vom Oberbürgermeister in Anlage 2 vorgeschlagenen sieben fachlichen Berater werden nicht bestätigt.

Er legt hierzu erneut einen Vorschlag in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.01.2001 vor, nachdem er sich hierzu mit den Fraktionen ins Benehmen gesetzt hat.

Nach 8 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Rücküberweisung der DS 00/0967 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und Wiedervorlage in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.01.2001.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

-  Der Geschäftsgrundlage (Anlage 1) für den Beirat Potsdamer Mitte" und

-  der Mitgliederliste (Anlage 2) für den Beirat "Potsdamer Mitte"

wird zugestimmt

 

Nach der Zustimmung beruft der Oberbürgermeister gemäß Beschluss DS Nr. 00/343/1 vom 07.06.2000 den Beirat ein.