18.01.2023 - 7 Sonstiges

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zum konkreten Zeitpunkt der Durchführung einer Informationsveranstaltung zu dem geplanten Bau eines Wohnhauses an der Ecke Ziolkowskistraße- Newtonstraße im Stadtteil Am Stern verweist Frau Meier, Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, darauf, dass sie von Anfang 2023 gesprochen habe und nicht konkret von Januar. Geplant sei eine Information zu allen drei Standorten und die Vorbereitungen laufen bereits.

Arbeitsplan Hauptausschuss:

Zu dem im Dezember vorgelegten Vorschlag für eine Arbeitsplanung 2023 sollen auf Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg folgende Hinweise mit berücksichtigt werden:

1. Zum Thema Stadtteildialoge im 1. Quartal der Plan der Stadtteildialoge für 2023 und im 4. Quartal die Auswertung der Veranstaltungen 2023.

2. Einordnung des Berichts des Präventionsrates.

3. Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung Hauptausschuss-Kreisausschuss Potsdam Mittelmark.

4. Berichte der Beiräte (Seniorenbeirat, Migrantenbeirat, Beirat für Menschen mit Behinderungen).

5. Berichterstattung Campus LHP im 1. Quartal

6.  Stadtteildialoge Planung und Auswertung im 4. Quartal.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass er diese Hinweise mit aufnehmen werde; allerdings zeichne er als Vorsitzender des Hauptausschusses für die Tagesordnung verantwortlich.

Auf die Erfahrungen des letzten Jahres zu den Berichterstattungen der Geschäftsführer:innen der städtischen Einrichtungen Bezug nehmend, schlägt  Frau Hüneke vor, vierteljährlich eine Hauptausschusssitzung zu planen, die sich ausschließlich mit dieser Thematik befasst, um rationeller arbeiten zu können. Herr Finken spricht sich für diesen Vorschlag und einen Test bis zur Kommunalwahl aus, um in der neuen Wahlperiode entscheiden zu können, ob es eines Beteiligungsausschusses bedarf oder nicht.

Herr Dr. Wegewitz appelliert an die Mitglieder des Hauptausschusses, sich dann auch gut auf die Themen vorzubereiten und Fragen bereits im Vorfeld an die Geschäftsführer:innen weiterzugeben. Bedingung sei, so Herr Wollenberg, dass zu diesen Sitzungen keine regulären Tagesordnungspunkte behandelt werden. Seinem Vorschlag folgend, werden sich die Fraktionen dazu verständigen und die Arbeitsplanung in der nächsten Hauptausschusssitzung erneut aufgerufen.