18.01.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

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Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor,

-          den Tagesordnungspunkt 5.2 Ortsteilbeauftragte/r zurückzustellen und wie verabredet mit den Ergebnissen des Workshops mit den Ortsbeiräten und der Handreichung von Herrn Prof. Franzke zu behandeln,

-          ebenso den Tagesordnungspunkt 6.3 Gutachten Kita-Elternbeiträge; dieser soll nach der Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss wieder aufgerufen werden.

Die Tagesordnung soll um einen Punkt zur IT-Lage erweitert werden und unter „Sonstiges“ um eine Information zur Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg “Zeitpunkt der Durchführung einer Informationsveranstaltung zu dem geplanten Bau eines Wohnhauses an der Ecke Ziolkowskistraße- Newtonstraße im Stadtteil Am Stern“.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

 

Zur Niederschrift der 67. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.12.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.

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