18.01.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor,

-          den Tagesordnungspunkt 5.2 – Ortsteilbeauftragte/r zurückzustellen und wie verabredet mit den Ergebnissen des Workshops mit den Ortsbeiräten und der Handreichung von Herrn Prof. Franzke zu behandeln,

-          ebenso den Tagesordnungspunkt 6.3 – Gutachten Kita-Elternbeiträge; dieser soll nach der Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss wieder aufgerufen werden.

Die Tagesordnung soll um einen Punkt zur IT-Lage erweitert werden und unter „Sonstiges“ um eine Information zur Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg “Zeitpunkt der Durchführung einer Informationsveranstaltung zu dem geplanten Bau eines Wohnhauses an der Ecke Ziolkowskistraße- Newtonstraße im Stadtteil Am Stern“.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 67. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.12.2022 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.