22.02.2023 - 5.1.4 Bürgerhaushalt Potsdam 2023/24 ?TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1.4
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der StVV
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 22.02.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Auf eine Einbringung/Diskussion wird unter Verweis auf die Beratung der DS 22/SVV/0704 verzichtet:
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Potsdam reduziert ihre finanzielle Beteiligung am Pflegeaufwand der Stiftung Preussische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) oder schafft den Finanzzuschuss zum nächst möglichen Zeitpunkt ganz ab. Sie stimmt somit der Erhebung eines Parkeintritts durch die SPSG zu.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 9 |