29.03.2023 - 6.3 Erweiterung der maximalen Obergrenze für den Ve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 29.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB 3 Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Meier, informiert darüber, dass der Ausschuss für Finanzen der Vorlage zugestimmt hat. Da es keinen weiteren Diskussionsbedarf gibt, wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Die Nr. 4 des Beschlusses 21/SVV/0623 vom 02.06.2021 wird wie folgt abgeändert:
Der nach § 2 des Betrauungsaktes vorgesehen Verlustausgleich soll in den Jahren 2023-2025 wie folgt geleistet werden:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 12 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 5 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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87,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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770,5 kB
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