10.05.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der Tagesordnung verweist er auf den Nachtrag vom 03.05.2023 und die Aufnahme des Punktes „Haushaltssatzung 2023/24“ wozu sich die Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld der Hauptausschusssitzung verständigt haben.

Im Weiteren soll die Tagesordnung entsprechend der Verständigung in der letzten Sitzung des Ältestenrates um die Thematik eines Ergänzungsauftrags zu den Gesprächen mit der SPSG (ehemaliger Dringlichkeitsantrag der Fraktion CDU) sowie um die Bitte der Fraktion DIE LINKE zum Vertrag „Theater- und Orchesterverbund“ erweitert werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 73. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.04.2023 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.