28.06.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

 

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt 6.5 - Verzicht auf einen Eintritt in den Volkspark Potsdam
Vorlage: 23/SVV/0435 zurückzustellen; hier gibt es noch weiteren Abstimmungsbedarf im Zusammenhang mit weiteren dazu vorliegenden Beschlussvorlagen. Ebenso soll der Tagesordnungspunkt 6.2 – Holzbauinitiative Vorlage: 23/SVV/0030 zurückgestellt und vor der abschließenden Beratung im Hauptausschuss von den Fachausschüssen votiert werden.

Unter dem Punkt „Sonstiges“ bittet Herr Dr. Scharfenberg um Informationen zum Stand der Gespräche zum Forum an der Plantage und zu den Verhandlungen mit der SPSG zum Parkeintritt sowie zur Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse der SVV zur Veränderung des Stellenplanes und zur Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisausschuss Potsdam Mittelmark.

 

Herr Heuer merkt kritisch an, dass wieder zahlreiche neue Tagesordnungspunkte durch Herrn Dr. Scharfenberg angemeldet wurden und bittet, dieses Informationsbedürfnis auf eine andere Art zu stillen. Herr Dr. Scharfenberg entgegnet, dass die Gremien jetzt in eine längere Pause gehen und die Antworten sehr kurz gefasst werden können.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird mit 13 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

 

Zur Niederschrift der 76. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 14.06.2023 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit, bei zwei Stimmenthaltungen bestätigt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:
Ablehnung:
Stimmenthaltung: