30.08.2023 - 6.5.1 Verlängerung des Leitbildes der LHP um weitere ...

Herr Bischoff bringt die Vorlage in der neuen Fassung ein und erläutert das Anliegen nach anhand einer Präsentation (dem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt). Er stellt die Möglichkeiten der Nachschärfung der Ziele vor, wie das „smarte“ formulieren und mit der Stadtverordnetenversammlung im Herbst 2024 in den Austausch zu treten.

 

Frau Hüneke bringt den Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Sozial.DIE LINKE.Potsdam und SPD mit folgendem Wortlaut ein:

 

Das Leitbild der Landeshauptstadt Potsdam wird für 10 Jahre verlängert, die Verlängerung wird 2028 erneut überprüft.  Die Gesamtstädtischen Ziele werden ab 2024 überarbeitet. Hierbei wird das strategische Ziel „Kultur und kulturelle Bildung“ aufgenommen.

 

Der Oberbürgermeister schlägt die Formulierung „Herbst 2024“ als Ergänzung vor. Im Weiteren könne der neuen Stadtverordnetenversammlung die Aufnahme des Ziels „Kultur und kulturelle Bildung“ empfohlen werden, so dass es offener gestaltet ist.

 

Nach einer kurzen Diskussion beantragt Frau Hüneke, den Satz „Damit wird der neuen Stadtverordnetenversammlung die Aufnahme des Ziels „Kultur und kulturelle Bildung“ empfohlen.“ als eine Empfehlung mit aufzunehmen. Diese Ergänzung wird zur Abstimmung gestellt und mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Anschließend wird die Vorlage mit dieser Ergänzung zur Abstimmung gestellt:

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen: 

 

Neue Fassung:

1. Das Leitbild der Landeshauptstadt Potsdam wird bis einschließlich 31.12.2036 verlängert.
2. Die Gesamtstädtischen Ziele der Landeshauptstadt werden ab dem Jahr Herbst 2024 mit Wirkung zum 01.01.2027 für fünf Jahre neuaufgestellt.

 

Damit wird der neuen Stadtverordnetenversammlung die Aufnahme des Ziels „Kultur und kulturelle Bildung“ empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	12
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	2