11.10.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister folgende Änderungen in der Reihenfolge vor:

 

Vor dem Tagesordnungspunkt (TOP) 4 soll behandelt werden:

TOP 5.1, betr.: Preise für Energielieferung (Gas, Strom, Wärme) der EWP den fallenden Marktpreisen zeitnah anpassen!, Fraktion Freie Fraktion, DS-Nr. 23/SVV/0803

 

Im Weiteren wird unter dem Tagesordnungspunkt 7 „Sonstiges“ auf Bitte der Fraktion DIE LINKE zu folgenden Punkten informiert:

• Auswertung der Bürgerbefragung zum Parkeintritt Sanssouci
• Information zum laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der Kommunalverfassung
• Stand der Vorbereitung des Stadtteilsrundgangs und Stadtteildialogs im Stadtteil Am Stern

 

Die o.g. Änderungen in der Tagesordnung werden einstimmig angenommen.