15.11.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister zum Tagesordnungspunkt (TOP) 7.1, betr.: Bürgerhaushalt mit eigenem Budget ausstatten, Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, DS 23/SVV/0302, dass der Antrag im Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung zurückgezogen wurde. Dieses bestätigt Herr Wollenberg namens der antragstellenden Fraktion.

 

Im Weiteren wird unter dem TOP 9 „Sonstiges“ zum Thema „Verständigung ÖPNV“ sowie auf Bitte der Fraktion DIE LINKE zu folgenden Punkten informiert:

• Bericht zum Stand der Erarbeitung des städtischen Wohnkonzepts
• Auswertung des gemeinsamen Hauptausschusses mit dem Kreissauschuss Potsdam-Mittelmark.

Darüber hinaus bittet Herr Dr. Scharfenberg um eine Berichterstattung zum Workshop Klinikum; dieses könne im nicht öffentlichen Teil der Sitzung erfolgen, so der Oberbürgermeister.

 

Auf Nachfrage von Herrn Sändig zur Beratung der DS 23/SVV/0950 bestätigt der Oberbürgermeister, dass diese für die Sitzung des Hauptausschusses am 29.11.2023 geplant ist.

 

Gegen die Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; sie wird einstimmig bestätigt.

 

Zur Niederschrift der 81. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 11.10.2023 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.