13.12.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, folgende Tagesordnungspunkte (TOP) zurückzustellen:

 

TOP 6.2, DS 23/SVV/0522, betr.: Uferweg am Griebnitzsee, Fraktion DIE LINKE – fehlt Votum SBWL. Daraufhin wird vor Feststellung der Tagesordnung wird dieser Antrag von Herrn Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE zurückgezogen, da er sich mit der Beschlussfassung des Antrages mit der DS 23/SVV/1282, betr.: Uferweg am Griebnitzsee: weiteres Vorgehen, in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2023, erledigt hat.

 

Im Weiteren werde der Oberbürgermeister unter dem TOP 8 - „Sonstiges über das Stabilisierungsprogramm und die Arbeitsplanung des Hauptausschusses für das 1. Halbjahr 2024 berichten sowie auf Bitte der Fraktion DIE LINKE, Herr Dr. Scharfenberg zu folgenden Themen informiert:

 

1.

Umgang mit dem Beschluss zur Projektstruktur für die Machbarkeitsstudie zum Forum an der Plantage, (DS 22/SVV/1142),

 

2.

Berichterstattung zum Stand der Umsetzung des Vertrages zum Park an der Villa Henckel und Verständigung zum weiteren Vorgehen mit Vertretern der SPSG und der MDB

(Sanierung Park am Pfingstberg, DS 23/SVV/1079),

 

3.

Berichterstattung zur aktuellen Situation um den Kinderbauernhof im Eichengrund in  Groß Glienicke unter Berücksichtigung des Dringlichkeitsbeschlusses des Ortsbeirates Groß Glienicke für ein Moratorium.

 

Gegen die o.g. Änderungen in der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; sie wird einstimmig bestätigt.

 

Zur Niederschrift der 83. öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2023 gibt es keine Hinweise; sie wird mit Stimmenmehrheit, bei einigen Stimmenthaltungen bestätigt.