25.01.2023 - 6.3 Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereic...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Die Ortsbeiräte Grube, Satzkorn, Uetz-Paaren und Marquardt haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

Die Ortsbeiräte Groß Glienicke, Fahrland und Golm empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.

 

Der Ortsbeirat Eiche empfiehlt der Vorlage mit folgender Änderung zuzustimmen:

 

In Anlage 2 der Drucksache ist im Stadtraum Süd-West

 

Das Planverfahren Kaiser-Friedrich-Straße 1-2 (OT Eiche) ist von Priorität 2 in Priorität 1 zu ändern.

 

Das Planverfahren Feuerwehrstandort westliches Potsdam / Eiche ist von Priorität 1 in Priorität 2 zu ändern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt den Änderungsantrag des Ortsbeirates Eiche abzulehnen und der Vorlage zuzustimmen.

 

Der Ortsbeirat Neu Fahrland plant, am 15.02.2023 erneut über die Vorlage zu beraten.

 

Abstimmung:

Die vom Ortsbeirat Eiche empfohlene Änderung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Prioritäten im Fachbereich Stadtplanung für das Jahr 2023 gemäß der in Anlage 3 dargestellten Übersicht in Orientierung an den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/SVV/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

 

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Dokument nicht im Bestand.
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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen