25.01.2023 - 8.6 Kommunale Öffentlichkeitsarbeit
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Zusätze:
- Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 25.01.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom Stadtverordneten Dr. Wegewitz eingebracht sowie die Überweisung in den Hauptausschuss zur Erledigung beantragt.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die kommunale Öffentlichkeitsarbeit der LHP vor dem Hintergrund des Urteils des BGH vom 14.07.2022 auf “potsdam.de“ sowie im Amtsblatt der Stadt Potsdam in Anlehnung an das Konzept des Rathausfensters ausgeweitet werden kann.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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131,7 kB
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