25.01.2023 - 8.20 Beräumung der Parkplatzflächen Am Kanal von abg...

Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Jäkel eingebracht.

Der Stadtverordnete Troche, Fraktion SPD, beantragt, gemäß § 23 Abs. 1 e) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung, die Drucksache als erledigt zu erklären.

Abstimmung:

Der Antrag auf Erledigung der DS 22/SVV/1248 wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beräumung der Fläche der öffentlichen Parkplätze Am Kanal zeitnah von den dort seit vielen Monaten abgestellten Containern zu veranlassen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist bis April 2023 über den Stand der Umsetzung zu informieren.