01.03.2023 - 6.33 Verkehrsbehördliche Überprüfung zur Festsetzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.33
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 01.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt, dem Antrag mit folgender Änderung zuzustimmen.
.
.
Die Stadtverordnetenversammlung ist mit einer Mitteilungsvorlage im IV. II. Quartal 2023, über den Umsetzungsstand zu informieren.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Bildung und Sport empfohlene Änderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Verkehrsbehördliche Überprüfung zur Festsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen vor Schulen, Kitas, Hort- und Senioreneinrichtungen auf 30 km/h zu aktualisieren.
Die Stadtverordnetenversammlung ist mit einer Mitteilungsvorlage im IV. Quartal 2023, über den Umsetzungsstand zu informieren.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
131,3 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
52,7 kB
|