ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Sitzung:: 38. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Oberbürgermeister, Geschäftsbereich Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit

Vorlage:: 23/SVV/0233 Erweiterung der maximalen Obergrenze für den Verlustausgleich aus dem Betrauungsakt der LHP zur Betrauung des KEvB mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Der Ausschuss für Finanzen und der Hauptausschuss empfehlen, der Vorlage zuzustimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Nr. 4 des Beschlusses 21/SVV/0623 vom 02.06.2021 wird wie folgt abgeändert:

Der nach § 2 des Betrauungsaktes vorgesehen Verlustausgleich soll in den Jahren 2023-2025 wie folgt geleistet werden:

Dokument nicht im Bestand.

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Darstellung der finanziellen Auswirkungen BV-Vorlage Erhöhung Betrauungsakt			(wie Dokument)	87,3 kB
2	Amtsblatt der Europäischen Kommission vom 11. Januar 2012 (L7/3)			(wie Dokument)	770,5 kB

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Beschluss			(wie Dokument)	67,1 kB