ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7.1

Sitzung:: 39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Fraktion AfD

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 07.06.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 23/SVV/0451 Haushaltssatzung nicht für das Jahr 2024 beschließen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion AfD

Beschluss:: abgelehnt

Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Wobeto eingebracht.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 wird in der vorliegenden Fassung abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.