06.09.2023 - 5.1 Projektstruktur zur Durchführung der Machbarkei...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Folgender Ergänzungsantrag der Fraktion CDU vom 12.01.2023 wird zur Abstimmung gestellt:

 

Der Beschluss über die Projektstruktur sowie die Auslösung der Machbarkeitsstudie werden zurückgestellt, bis alle wesentlichen Problemstellungen konkret und eindeutig formuliert werden können.

Für die Gesamtfinanzierung der Realisierung insbesondere für einen sich ggf. ergebenden Erhalt des Rechenzentrums ist eine Finanzierung vor der Auslösung von Planungskosten vorzulegen.

 

Abstimmung:

Der Ergänzungsantrag der Fraktion CDU vom 12.01.2023 wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt, der Vorlage einschließlich der neuen Fassung der Anlage 1 zuzustimmen.

 

Anschließend wird die Vorlage, einschließlich der neuen Anlage 1, zur Abstimmung gestellt:

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

  1.   Zur Begleitung der Machbarkeitsstudie für das Forum an der Plantage wird ein Begleitkreis als sonstiges Beratungsgremium nach §13 Hauptsatzung mit zwei Arbeitsgruppen gemäß Anlage 1 gebildet. Beschluss 22/SVV/0071 wird entsprechend präzisiert.

 

  1.   Der Begleitkreis fasst die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zusammen und koordiniert die Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer der Machbarkeitsstudie. Die erarbeitete rechtlich und räumlich-funktional machbare städtebauliche Vorzugsvariante wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

  1.   Die ehrenamtlichen Mitglieder des Begleitkreises und der Arbeitsgruppen erhalten ein Sitzungsgeld angelehnt an Nr. 2 des Beschlusses 19/SVV/1403.

 

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Abstimmungsergebnis:

mit 26 Ja-Stimmen angenommen,

bei 21 Nein-Stimmen.

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Anlagen zur Vorlage