06.09.2023 - 7.51 Entsendung von Mitgliedern oder sachkundigen Ei...

Der Stadtverordnete Wobeto bringt namens der Fraktion AfD folgenden Änderungssantrag ein:

 

Alle demokratischen Fraktionen der SW sind eingeladen worden einzuladen, Mitglieder, sachkundige Einwohner oder Parteimitglieder in die Steuerungsgruppe und die themenspezifischen Arbeitsgruppen zu entsenden, welche, im Rahmen eines Beteiligungsprozesses, die Neuauflage eines Integrationskonzeptes der LHP erarbeiten.

 

Abstimmung:

Die o.g. Änderung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Anschließend wird der Antrag in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Alle demokratischen Fraktionen der SVV sind eingeladen worden, Mitglieder, sachkundige Einwohner oder Parteimitglieder in die Steuerungsgruppe und die themenspezifischen Arbeitsgruppen zu entsenden, welche, im Rahmen eines Beteiligungsprozesses, die Neuauflage eines Integrationskonzeptes der LHP erarbeiten.

 

In die Steuerungsgruppe wurden entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Sigrid Müller

Fraktion Die aNDERE: Sven Brödno

Fraktion Die Grünen: Wiebke Bartelt

Fraktion CDU: Matthias Finken

 

In die AG Wohnen wurden entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Isabelle Vandre

Fraktion Die aNDERE: Lutz Boede

Fraktion SPD: Bassil AlAtia

Fraktion Die Grünen: Wiebke Bartelt

 

In die AG Arbeit wurden zusätzlich entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Sascha Krämer/ Jana Schulze

Fraktion Die aNDERE: Arndt Sändig

 

In die AG Bildung wurden zusätzlich entsandt:

Fraktion SPD: Kathrin Jackel-Neusser

Fraktion Sozial.Die Linke: Tina Lange

Fraktion Die aNDERE: Uwe Rühling

Fraktion Die Grünen: Wiebke Bartelt

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.