06.09.2023 - 7.69 Umsetzung eines Modellprojekts „Spurwechsel“
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.69
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Wohnen, Arbeit und Integration
- Datum:
- Mi., 06.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Frau Meier, eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
-
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, mit Fördermitteln des Landes Brandenburg das Modellprojekt „Spurwechsel“ umzusetzen.
- Hierfür wird der mit dem Doppelhaushalt 2023/2024 beschlossene Stellenrahmen für den bewilligten Förderzeitraum kostenneutral um 2,0 VZE erweitert. Diese Stellen werden ausschließlich für die Umsetzung des Modellprojekts dem Bereich Arbeit und Beschäftigung zur Verfügung gestellt.
- Aus dem bestehenden Stellenrahmen des Doppelhaushalts 2023/2024 sind weitere 2,0 VZE Stellen kostenneutral und befristet für den bewilligten Förderzeitraum für das Förderprojekt „Willkommen in Brandenburg“ im Bereich Arbeit und Beschäftigung zur Verfügung zu stellen und für die Verzahnung mit dem Modellprojekt „Spurwechsel“ einzusetzen.
- Der Oberbürgermeister wird dahingehend ermächtigt, einen kostenneutralen Änderungsantrag zum Förderprojekt „Willkommen in Brandenburg“ zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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83,6 kB
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3
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78,9 kB
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84,4 kB
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5
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(wie Dokument)
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197,1 kB
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