04.10.2023 - 7.5 Falschparken Thalia
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Zusätze:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
- Datum:
- Mi., 04.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
23/SVV/0300 Falschparken Thalia
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, den Antrag mit folgender Ergänzung und Terminanpassung zuzustimmen:
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In Einbahnstraßen ist das absolute Halteverbot zu prüfen.
Eine Auswertung ist im III. Quartal 2023 II. Quartal 2024 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlene Ergänzung und Terminanpassung werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ordnungsamt anzuweisen, die Kontrolldichte wegen Falschparkens in der Rudolf-Breitscheid-Str., im Bereich der Tramhaltestellen S-Bahnhof/Wattstraße, zu erhöhen.
In Einbahnstraßen ist das absolute Halteverbot zu prüfen.
Eine Auswertung ist im II. Quartal 2024 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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137,9 kB
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