08.11.2023 - 9.30 Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.30
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur, Jugend und Sport
- Datum:
- Mi., 08.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird von dem Beigeordneten für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Herr Hafezi, eingebracht.
Nach sieben Diskussionsrednern wird die vorliegende Fassung zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 36502 „Betreuung von Kindern – freie Träger“ im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 7.288.800 EUR für die Finanzierung u. a. von Abschlagzahlungen sowie Betriebskostennachzahlungen an freie Träger der Kinderbetreuungseinrichtungen.
Die Deckung des Mehrbedarfes erfolgt i. H. v. 450.000 € aus Minderaufwendungen/-auszahlungen im Geschäftsbereich 2 des aktuellen Haushaltsjahres sowie i. H. v. 6.838.800,00 aus übertragenen Haushaltsermächtigungen (Haushaltsresten) des Haushaltsjahres 2022 der Geschäftsbereiche 1, 2, 3, 4, 5 sowie aus den Bereichen des Oberbürgermeisters - 9 (Anlage).
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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75,1 kB
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3
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64,2 kB
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4
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83,2 kB
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