08.11.2023 - 9.24 Umschichtung städtischer Haushaltsmittel: Sonnt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.24
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mi., 08.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE aNDERE von der Stadtverordneten Hoffmann eingebracht sowie die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport beantragt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Becker, Fraktion der Freien Demokraten, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen sowie der Oberbürgermeister die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Diese Geschäftsordnungsanträge werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Förderung des Medienpreises M100 wird eingestellt. Stattdessen werden die bislang im Haushalt eingestellten Mittel ab 2024 für die Sonntagsöffnung der Stadt- und Landesbibliothek eingesetzt.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2024 über den Sachstand zu unterrichten.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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143,1 kB
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