08.11.2023 - 10.13 Neubesetzung des Aufsichtsrates der Luftschiffh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Zusätze:
- Fraktionen
- Datum:
- Mi., 08.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf eine Einbringung des Antrags wird verzichtet; die vorliegende Fassung wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Die von der Landeshauptstadt Potsdam in den Aufsichtsrat der Luftschiffhafen Potsdam GmbH am 07.12.2022 gemäß DS-Nr. 22/SVV/1160 entsandten städtischen Vertreter/innen und Nachrücker/innen werden abberufen.
- Die Stadtverordnetenversammlung entsendet gemäß § 8 Abs. 1 lit b) des Gesellschaftsvertrages der Luftschiffhafen Potsdam GmbH folgende sieben Mitglieder in den Aufsichtsrat der Gesellschaft:
- über die Fraktion SPD Herr Tiemo Reimann (2 Sitze)
Herr Daniel Keller
- über die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Herr Stephan Naundorf (1 Sitz)
- über die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam Frau Marlen Block (1 Sitz)
- über die Fraktion CDU Herr Clemens Viehrig (1 Sitz)
- über die Fraktion DIE aNDERE Herr Roman Böttcher (1 Sitz)
- nach Einigung* mit der Fraktion AfD und Freie FRAKTION
- über die Fraktion Freie Demokraten Herr Uwe Dreyer (1 Sitz)
*gemäß § 41 Abs. 2 Satz 5 BbgKVerf entscheidet bei gleichen Zahlenbruchteilen das Los, soweit die betroffenen Fraktionen keine Einigung erzielen.
Als Nachrücker/innen werden entsandt:
- über die Fraktion SPD n.n.
- über die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Till Heyer Stuffer
- über die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam 1. Herr Peter Rieger
2. Herr Dr. Lutz Henrich
- über die Fraktion CDU Frau Tabea Gutschmidt
- über die Fraktion DIE aNDERE n.n.
- nach Einigung* mit der Fraktion AfD und Freie FRAKTION
- über die Fraktion Freie Demokraten Frau Sabine Becker
Abstimmungsergebnis:
mit 43 Ja-Stimmen angenommen.