08.11.2023 - 10.10 Neubesetzung des Aufsichtsrates der Entwicklung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.10
- Zusätze:
- Fraktionen
- Datum:
- Mi., 08.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf eine Einbringung des Antrags wird verzichtet; die vorliegende Fassung wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1.) Die von der Landeshauptstadt Potsdam in den Aufsichtsrat der Entwicklungsträger Potsdam GmbH am 03.05.2023 gemäß DS 23/SVV/0410 entsandten städtischen Vertreter/innen und Nachrücker/innen werden abberufen.
2.) Die Landeshauptstadt Potsdam entsendet gemäß § 8 Abs. 1 Buchstabe b) des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsträger Potsdam GmbH folgende acht Mitglieder in den Aufsichtsrat der Gesellschaft:
- über die Fraktion SPD Frau Babette Reimers
(2 Sitze) Herr Leon Troche
.
- über die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Frau Ingeborg Naundorf
(2 Sitze) Herr Nils Naber
- über die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam Frau Tina Lange
(1 Sitz)
- über die Fraktion CDU Herr Lars Eichert
(1 Sitz)
- über die Fraktion DIE aNDERE Frau Frauke Röth
(1 Sitz)
- nach Einigung/Los* mit der Fraktion Freie Demokraten und
Freie FRAKTION
(1 Sitz) über die Fraktion AfD Herr Chaled-Uwe Said
*gemäß § 41 Abs. 2 Satz 5 BbgKVerf entscheidet bei gleichen Zahlenbruchteilen das Los, soweit die betroffenen Fraktionen keine Einigung erzielen.
Als Nachrücker/innen werden entsandt:
- über die Fraktion SPD Herr Claus Wartenberg
- über die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Herr Jan Fiebelkorn-Drasen
- über die Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam Herr Norbert Wilke
- über die Fraktion CDU Herr Clemens Viehrig
- über die Fraktion DIE aNDERE Herr Georg Bittcher
- nach Einigung* mit der Fraktion Freie Demokraten und Freie FRAKTION
(1 Sitz) über die Fraktion AfD n.n.
Abstimmungsergebnis:
mit 39 Ja-Stimmen angenommen.