06.12.2023 - 6.8 Öffentliche Grillplätze schaffen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.8
- Zusätze:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam, Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:
…
Das Ergebnis der Untersuchung ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2023 den Ausschüssen für Ordnung und Sicherheit und für Klima, Umwelt und Mobilität im Mai 2024 vorzulegen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfohlenen Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Plätze an öffentlichen Orten zu definieren, an denen feste Grillmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden können.
Das Ergebnis der Untersuchung ist den Ausschüssen für Ordnung und Sicherheit und für Klima, Umwelt und Mobilität im Mai 2024 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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176,4 kB
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