06.12.2023 - 7.15 Einsatz von „Berliner Kissen“ vor Schulen und K...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.15
- Zusätze:
- Fraktionen Sozial.DIE LINKE.Potsdam, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Sozial.DIE LINKE.Potsdam
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Antrag wird namens der Fraktionen Sozial. DIE LINKE. Potsdam, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom Stadtverordneten Berlin eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob sogenannte „Berliner Kissen“ vor Schulen und Kindertageseinrichtungen installiert werden können, um die Geschwindigkeitsvorgaben vor Schulen und Kindertageseinrichtungen abzusichern.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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453 kB
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