27.09.2023 - 5.4 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Herr Matz informiert über den Inhalt der Vorlage.

 

Herr Wartenberg betont, dass nunmehr auch der Rad- und Fußweg zur Regenbogenschule in die Änderungssatzung aufgenommen wurde.

Anschließend wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.

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Der Ortsbeirat Fahrland empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage