25.04.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

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Die Ausschussvorsitzende, Frau Dr. Rünger, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.

 

Zum folgenden TOP wurde um eine Zurückstellung gebeten:

 

TOP 3.1 – IT-Krise dauerhaft bewältigen und aufarbeiten.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

 

Zur Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung vom 14.03.2023 gibt es keine Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 2 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenenthaltungen, bestätigt.

 

Anschließend wird über den Antrag „Mitwirkungsgremium Am Stern (23/SVV/0141)“ abgestimmt, da das Abstimmungsergebnis vom 14.03.2023 nicht feststand.

 

Abstimmungsergebnis:

Mit 4 Zustimmungen und 1 Stimmenthaltung zugestimmt.

 

 

 

 

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