25.04.2023 - 4.3 Sachstand AG Partizipation

Frau Dr. Rünger erörtert, dass es bislang noch keine Rückmeldungen bezüglich der Beteiligung an der Arbeitsgruppe (AG) Partizipation gab. Frau Dr. Rünger berichtet weiter, dass sie folgende thematische Vorschläge für die AG Partizipation formuliert habe:

-          Örtliche Definition und Zusammenspiel – Klärung und Vereinheitlichung der Organisationsformen

-          Partizipationslandschaft auf den Prüfstand,

• da die Wertschöpfung der ehrenamtlichen Partizipationsformate nicht konsequent nach- und weiterverfolgt werde. Insbesondere fehlten frühzeitige, niedrigschwellige Formen der Beteiligung für geplante Umfeldveränderungen. Bürgerinitiativen und Petitionen seien hier zu schwerfällig bzw. unergiebig.

-          Stadtteil-Partizipation - Fragestellungen

• insbesondere die Rechtslage, die Erfahrungen mit Bürgerbudgets/Bürgerhaushalt im Verhältnis zu möglichen Stadtteilbudgets und Strukturfragen bei Stadtteilgremien im Verhältnis zu den Wahlkreisvertreter*innen.

-          Petitionen, Eingaben, Bürgerinitiativen

Anschließend meldet sich Frau Bojunga, Fachbereich Partizipation und Kommunikation der Landeshauptstadt Potsdam, zu Wort. Frau Bojunga bezieht sich auf die Ausführungen von Frau Dr.Rünger, dass die Partizipationslandschaft der Landeshauptstadt Potsdam auf den Prüfstand müsse,  und schlägt vor, in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung unter dem TOP Bericht der Werkstadt für Beteiligung über den Sachstand der Vorhaben, die von der Landeshauptstadt Potsdam derzeit schon bearbeitet und diskutiert werden, zu berichten. Dazu gehöre unter anderem auch das derzeit laufende Projekt des DIFU „Strukturierte Beteiligung – wie gelingt´s?“, an dem sich die LHP beteilige. Dieser Vorschlag wird von der Ausschussvorsitzenden wohlwollend aufgenommen.