23.05.2023 - 3.4 Virtuelles Bürgeramt Potsdam

Herr Marquardt bringt den Antrag ein und erläutert diesen.  Herr Jetschmanegg bezieht sich auf die Stellungnahme der nVerwaltung und bittet, für die Erarbeitung des Konzeptes bis zum ersten Quartal 2024 Zeit zu geben. Es folgt ein reger Austausch zum Beschlussvorschlag des Antrages. Es wird angeregt den ersten Absatz zu löschen, aus dem zweiten Absatz den ersten zu machen, sowie, wie von Herrn Jetschmanegg erbeten, die Frist für die Erarbeitung eines Konzeptes vom vierten Quartal 2023 auf das erste Quartal 2024 zu ändern. Herr Marquardt befürwortet diese Änderungsvorschläge. Anschließend stellt die Ausschussvorsitzende, Frau Dr. Rünger die Änderungen zur Abstimmung.

Die Änderungen werden einstimmig angenommen. Nachfolgend stellt die Ausschussvorsitzende den so geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt der  Stadtverordnetenversammlung, den Antrag 23/SVV/0381 mit dem geänderten Beschlussvorschlag wie folgt zu beschließen:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für ein virtuelles Bürgeramt zu schaffen. Ziel ist die zusätzliche ortsunabhängige Erreichbarkeit des Bürgerservice per Video-Call.

1.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum vierten Quartal 2023 ersten Quartal 2024 ein Konzept für ein virtuelles Bürgeramt zu erarbeiten. In dem Konzept sollen u.a. die prozessualen Fragen und technischen Anforderungen beschrieben werden. Weiterhin soll hier eine Übersicht der geeigneten Verwaltungsdienstleistungen erarbeitet werden, mit entsprechender Priorisierung anhand der relativen Nutzungshäufigkeit und zeitnahen Realisierbarkeit. Das Konzept ist dem Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung (PTD) bis zum vierten ersten Quartal 2024 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.