15.02.2023 - 4.4 Rahmenplanung Stadtraum "Am Kanal"

Herr Dr. Wegewitz nimmt Bezug auf die vorliegenden Voten der Ausschüsse KUM und SBWL und bittet Frau Stolzmann um weitere Ausführungen.

Frau Stolzmann informiert auf Nachfrage zum konkreten Vorhaben (Quartiersentwicklung soll angeschoben werden).

Die vorbereitete Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Nach Verständigung stellt der Ausschussvorsitzende den Antrag des SBWL-Ausschusses zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

1. Zur Ermittlung, Untersuchung und Bewertung zukunftsfähiger, nachhaltiger städtebaulicher Entwicklungspotentiale sollen eine Rahmenplanung als integriertes Handlungskonzept und vertiefende Gutachten für den Stadtraum „Am Kanal“ durchgeführt werden. Als Teilbereiche sind die Grundstücksflächen zwischen der Türkstraße und Holzmarktstraße sowie des 3. Bauabschnitts des Stadtkanals zwischen Kellertor- und Berlinerbrücke Bestandteil dieser Planungen. Der Untersuchungsbereich für den Stadtraum „Am Kanal“ ergibt sich aus der Anlage 1.

2. Die Aufnahme in Förderprogramme zur Planung und Umsetzung von Maßnahmen soll geprüft werden.

3.  Die Prüfung der Umgestaltung des öffentlichen Raumes entlang der Straße Am Kanal erfolgt ergebnisoffen und in Varianten. Bei allen Varianten ist zu berücksichtigen, dass die Wiederherstellung des historischen Stadtkanals erreichbar bleibt und das Bodendenkmal nicht beschädigt oder zerstört wird. Alle Varianten sind mit Kostenschätzungen zu untersetzen. Die historische Wiederherstellung des Stadtkanals ist dabei für den 3. BA in der Rahmenplanung als Vorzugsvariante zu untersuchen. Die Erarbeitung der Genehmigungsplanung und Umsetzung dieser Planungsvariante erfolgt jedoch erst, sobald die Investition vollständig finanziell abgesichert ist. Auf Grundlage von verkehrstechnischen Untersuchungen sollen im Bereich des Kellertors auch Aussagen zur Ausgestaltung und Dimensionierung der Brücke gemacht werden.