21.06.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend; die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Der Ausschussvorsitzende bittet zur vorliegenden Tagesordnung auf Bitte der Verwaltung die Tagesordnungspunkte TOP 4.2 und 4.3 zurückzustellen, da hier die Prüfung noch nicht abgeschlossen sei.

Den Tagesordnungspunkt 4.4 bittet die Verwaltung ebenfalls zurückzustellen, da der Ausschuss für Kultur noch keine Stellungnahme abgeben konnte.

Der Ausschussvorsitzende stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung; sie wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2023 wird mit 3 Ja-Stimmen bestätigt, bei 4 Stimmenthaltungen.