20.09.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 6 stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses anwesend, damit ist der Ausschuss für Finanzen beschlussfähig.

 

Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt zur vorliegenden Tagesordnung Folgendes vor:

 

Tagesordnungspunkt 5.10 wird vorgezogen und nach Tagesordnungspunkt 4 behandelt.

 

Tagesordnungspunkt 5.1 wird mit der Tagesordnung zurückgestellt.

 

Tagesordnungspunkt 5.2 wird gestrichen, da dieser im Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung durch den Antragsteller zurückgezogen wurde.

 

Die Tagesordnungspunkte 5.3 und 5.4 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Tagesordnungspunkt 5.6 auf Wunsch des Antragstellers zurückgestellt.

 

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die geänderte Tagesordnung zur Abstimmung, welche einstimmig bestätigt wird.