18.10.2023 - 5.3 Konzept zur Aufstellung des Stabilisierungsprog...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Büro des Oberbürgermeisters
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- vertagt
Herr Exner und Herr Bischoff nehmen erneut Bezug auf die Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam und der sich daraus ergebenen Notwendigkeit des o. g. Konzeptes.
Im Ergebnis der Diskussion stellt Herr Reimann den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung, da die angesprochene Transparenz fehlt.
Herr Dr. Scharfenberg spricht sich gegen den Geschäftsordnungsantrag aus.
Der Ausschussvorsitzende stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung zur Abstimmung.
Zustimmung: 5
Ablehnung: 3
Stimmenthaltung: 1
Damit ist der Tagesordnungspunkt zurückgestellt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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2
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(wie Dokument)
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99,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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340,4 kB
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