07.02.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 5 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 17.1.2023 gibt es keine Hinweise.

Die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:

-          Die Tagesordnungspunkte 3.1 „Innenstadt – Straßenräume neu denken!“ und 3.2 „Behinderten- und radfahrerfreundlicher glatter Belag im Stadtzentrum“ werden gemeinsam und heute in 1. Lesung behandelt, beide Tagesordnungspunkte werden in der kommenden Sitzung erneut aufgerufen

-          Die Tagesordnungspunkte 3.4 „Arbeitsfähigkeit und Kapazitäten der Stadtplanung und Bauaufsicht stärken und an die Herausforderungen anpassen“ und 3.14 „Umsetzung Holzbau-Initiative“ werden gemeinsam und heute in 1. Lesung behandelt, beide Tagesordnungspunkte werden in der kommenden Sitzung erneut aufgerufen

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Anträge auf Rederecht liegen vor zu den Tagesordnungspunkten

-          3.10 Beschluss über den Masterplan Schlaatz und zur Fortführung des Bebauungsplans Nr. 138 "Am Schlaatz", DS 22/SVV/1235 für Herrn Hagenau (AG Stadtspuren)

-          3.15 Kunst am Bau, DS 23/SVV/0046 für Herrn Carl Walther (Anwohner Schlaatz)

Den Anträgen auf Rederecht wird mit 5:0:0 entsprochen.