21.02.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Niekisch, begrüßt die Mitglieder und eröffnet die Sitzung.

Entsendung zweier Mitglieder des Beteiligungsrates in den SBWL-Ausschuss

Der Beteiligungsrat möchte zwei seiner Mitglieder in den hiesigen Ausschuss mit ständigem Rederecht entsenden.

Die Mitglieder einigen sich darauf, dass jedes gewünschte Rederecht angemeldet und in der Sitzung gesondert abgestimmt werden soll. Das Rederecht beträgt üblicherweise 5 Minuten. Ein grundsätzliches Rederecht lehnen die Mitglieder ab. Die Rederechte beschränken sich auf die Einhaltung von Prozessen, inhaltliche Aussagen sind nicht zulässig.

Abstimmungsergebnis: 5:0:1.