21.02.2023 - 3.3 Innenstadt ? Straßenräume neu denken!

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Vorsitzende eröffnet die 2. Lesung.

 

 

Herr Tomczak teilt mit, dass in seiner Fraktion noch einige Diskussionen zur Vorlage nicht abgeschlossen seien. Diese werden zur Stadtverordnetenversammlung aufgearbeitet.

 

 

Frau Hüneke stellt den Ergänzungsantrag, „Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes ist jährlich zu den Baumaßnahmen zu berichten.“

 

 

Herr Rubelt schlägt vor, diese Berichterstattung im Rahmen der Vorstellung der Radverkehrsmaßnahmen im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität vorzunehmen.

 

 

Frau Hüneke zieht eine gesonderte Berichterstattung im hiesigen Ausschuss vor. Es ginge hier nicht nur um den Radverkehr, das Thema sei komplexer.

 

 

Der Vorsitzende stellt die ergänzte Vorlage zur Abstimmung.

 

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

 

Das Konzept „Innenstadt Straßenräume neu denken! Konzeptionelle Ansätze für Umnutzungen von Straßenräumen“ bildet die Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns, um sich dem Ziel einer autofreien Innenstadt in der Landeshauptstadt Potsdam schrittweise anzunähern.

 

Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes ist jährlich zu den Baumaßnahmen zu berichten.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

6

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

2