21.03.2023 - 3.2 Einführung des Systems "Nette Toilette"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Di., 21.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Tomczak bringt den Antrag ein.
Herr Frerichs (Wirtschaftsförderung) nimmt für die Verwaltung Stellung. Er hält die Umsetzung für schwierig.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, eine Umsetzung des Systems „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Potsdam (LHP) vorzubereiten.
Dazu sollen Einrichtungen aus Gastronomie und Einzelhandel dafür gewonnen werden, ihre Toiletten für die öffentliche Nutzung kostenlos zur Verfügung zu stellen. Im Gegenzug beteiligt sich die LHP mit einer pauschalen Geldzahlung an den Kosten für Wasser, Energie und Reinigung.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2023 über den Sachstand zu unterrichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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130,7 kB
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