29.08.2023 - 4.4 Anschaffung einer modernen Fähre für den Betrie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion Mitten in Potsdam (Wiedervorlage)
- Datum:
- Di., 29.08.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau Woiwode (Bereich Verkehrsanlagen) nimmt für die Verwaltung Stellung.
Herr Matz schlägt vor, die konkrete Antriebsart aus dem Antrag zu streichen sowie die Frist von 2026 auf 2027 zu ändern.
Herr Rubelt macht noch einmal deutlich, dass letztlich die Forderung für den Betreiber der Fähre, die Verkehrsbetriebe Potsdam GmbH, finanziell nicht erfüllbar sei. Er schlägt vor, den Antrag in einen Prüfauftrag zu ändern.
Herr Dr. Niekisch schließt sich für den Antragsteller dieser Forderung an und formuliert folgende neue Fassung:
„Der Oberbürgermeister unterstützt das Ziel, dass der Potsdamer Verkehrsbetrieb bis spätestens 2027 die marode und stark störanfällige Seilfähre zwischen den Anschlussstellen Kiewitt und Hermannswerder durch ein modernes Fährschiff ersetzt, das mit moderner, ökologischer Antriebsart ausgestattet ist.“
Herr Rubelt verwehrt sich deutlich gegen den Begriff „marode“. Wenn das so wäre, würde die Fähre stillgelegt.
Der Ausschussvorsitzende stellt die neue Fassung des Antrages zur Abstimmung.
Der Oberbürgermeister unterstützt das Ziel, dass der Potsdamer Verkehrsbetrieb bis spätestens 2027 die marode und stark störanfällige Seilfähre zwischen den Anschlussstellen Kiewitt und Hermannswerder durch ein modernes Fährschiff ersetzt, das mit moderner, ökologischer Antriebsart ausgestattet ist.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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131,5 kB
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