12.09.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Di., 12.09.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.
Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:
- den Antrag, „Planänderungsbedarf im Bereich des Werkstattverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 119 sowie der direkten Umgebung“ (Tagesordnungspunkt [TOP] 4.4) wird durch den Antragsteller zurückgezogen - dieses Thema wünscht Herr Pfrogner in der nächsten Sitzung noch einmal aufgerufen (konkrete Nachfragen folgen gesondert per Mail)
- Den TOP 6.1 „Berichterstattung Tempo 30 in der Charlottenstraße“ bittet die Verwaltung aufgrund von Krankheit nochmals zu verschieben
Anmeldungen unter Sonstiges:
- Frau Reimers bittet um Auskunft zum Bebauungsplan 124 Brunnenviertel, bzgl. der geplanten Schule in diesem Gebiet
- Information zur Öffentlichkeitsveranstaltung zur beginnenden Überprüfung des Lärmaktionsplanes
- Information zum Gestaltungsrat am 21.9.2023
- Benennung zweier Ausschussmitglieder bzgl. der Mitteilungsvorlage „Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Geflüchteten“ (FB 39) als Vertreter bzw. Stellvertreter aus dem SBWL-Ausschuss für die in der Vorlage benannte Jury
Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Ein Antrag auf Rederecht liegt vor für den TOP 8 (Information zum Bebauungsplan Brunnenviertel) für Frau Naumann (Anwohnerin).
Dem Antrag auf Rederecht wird einstimmig zugestimmt.