28.11.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Di., 28.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 6 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern fest.
Zur Tagesordnung ergehen folgende Hinweise:
- Der Tagesordnungspunkt (TOP) 4.3 Uferweg am Griebnitzsee wird vom Antragsteller bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung zurückgestellt; sollte in dieser der Antrag 23/SVV/1282 „Uferweg am Griebnitzsee: weiteres Vorgehen“ beschlossen werden, wird der Antrag 23/SVV/0522 ohne nochmalige Überweisung in den hiesigen Ausschuss zurückgezogen
- Zum TOP 4.5 Umfeldverbesserungen im Kirchsteigfeld bittet die Antragstellerin, den Antrag auf die Sitzung am 12.12.2023 zurückzustellen
- Zum TOP 4.8 Leitungsfreie Bepflanzungsbereiche bittet die Verwaltung den TOP vorzuziehen, da der betreffende Mitarbeiter heute auch an einer Ortsbeiratssitzung teilnehmen muss
- Der TOP 4.9 Frei- und Grünflächenplanung wird analog zum Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität bis zu nächsten Sitzung zurückgestellt
- Zum TOP 4.11 Erste Satzung zur Änderung der Übernachtungssteuer der Landeshauptstadt Potsdam vom 29.07.2014 bittet der Oberbürgermeister, analog zum Finanzausschuss, die Vorlage auf unbestimmte Zeit zurückzustellen
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Anträge auf Rederecht liegen nicht vor.