23.11.2023 - 12 Sonstiges

Nach den am 22.11.2023 bekanntgewordenen Überschüssen in Höhe von rund 89 Mio.
EURO für das Haushaltsjahr 2020 und in Höhe von rund 36 Mio. EURO für das Haushaltsjahr 2021 und den noch nicht abgeflossenen Mitteln stellt Herr Heuer die Frage, ob nach Einschätzung des Rechnungsprüfungsamtes noch von einer ordnungsgemäßen Haushaltsführung gesprochen werden könne und welche Möglichkeiten das Rechnungsprüfungsamt sehe, wie  zu mehr Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit für die Stadtverordneten beigetragen werden könne.

 

Die Beantwortung dazu erfolgt vom Rechnungsprüfungsamt im nicht öffentlichen Teil unter dem Tagesordnungspunkt 11 „Sonstiges“.