19.01.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Reimann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig. Seitens der Verwaltung sind beide Fachbereichs-leitenden durch Urlaub und Krankheit abwesend. Das versprochene Neujahrscatering wird aus Kosten- und Personalgründen verschoben.

Herr Reimann beginnt mit Festlegungen zur Tagesordnung. Dabei müssen einige Tagesordnungspunkte ergänzt und neu sortiert werden:

        Frau Hayn kommt mit Informationen neu dazu (wird nach TOP 3 eingefügt)

        5.1 Bildungsbericht muss verschoben werden, die vortragende Kollegin ist erkrankt

        Zu 8.1 wurde eine Nichtzuständigkeit festgestellt

        Zu 9.1 liegt ein Rederechtantrag für Frau Finke-Jetschmanegg vor

        Nichtöffentlicher Teil wird ergänzt

        Klausurtermin muss gefunden werden - nach TOP 3

Diskussion:

Einer Nichtzuständigkeit bzgl. TOP 8.1 wird seitens der einbringenden Fraktion nicht zugestimmt. Es geht um Familien mit Kindern und Jugendlichen sowie jungen Geflüchteten, um deren Wohl sich der JHA Sorgen machen sollte. ABER: Der JHA hat keinen Einfluss auf eine andere Verwaltungsbehörde als auf den Fachbereich 23. Nach einer beginnenden Diskussion, wird ein Verbleiben von 8.1 vorgeschlagen, die Diskussion soll dann dazu fortgeführt werden.

Die o.g. Änderungen der Tagesordnung (aber mit Verbleiben von 8.1) wird zur Abstimmung gegeben. Diese werden einstimmig angenommen.

Anschließend wird das Rederecht zu 9.1 für Frau Finke-Jetschmanegg ebenso einstimmig angenommen.

Der Ausschussvorsitzende bittet anschließend um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 24.11.2022.

Es fehlt das Versprechen, dass es im Januar 2023 eine Wiederbefassung zum Kita-Portal geben soll. Dies muss ergänzt werden.

Die so geänderte Fassung wird einstimmig angenommen.

Es steht die Wiederbefassung zum Kita-Portal nicht auf der Tagesordnung. Ebenso werden weitere in 2022 für die Januar 2023-Sitzung versprochenen Tagesordnungspunkte vermisst. Die sollte dringend beachtet und kurzfristig nachgeholt werden.