16.02.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Reimann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Herr Reimann schlägt folgende Änderung der Tagesordnung vor:

NEU Tagesordnungspunkt 5.6 Brandbrief Jugendfreizeitladen Golm

TOP 8.1 – Sonntagsöffnung der Stadt- und Landesbibliothek zurückgestellt bis zur Haushaltsdebatte am 03.03.2023

TOP 8.3 – Einrichtung Familienbüro zurückgestellt bis zur

 Haushaltsdebatte am

 03.03.2023

NEU Tagesordnungspunkt 9.1 Tourismuskonzept, 23/SVV/0007

Herr Witzsche bittet unter Sonstiges (NEU 9.2) zum Positionspapier Kinderfreundliche Kommune berichten zu dürfen.

Herr Reimann stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

Er bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 15.12.2022. Da es Anmerkungen bezüglich der fehlenden Terminierungen der Wiederbefassung der Tagesordnungspunkte gibt, wird die Niederschrift vom 15.12.2022 vertagt. Frau Frenkler weist darauf hin, dass bezüglich der Kitabeitragsordnung ebenfalls Anpassungen in der Niederschrift vorzunehmen wären. Die Änderungen zur Niederschrift werden in der Sitzung am 16.03.2023 erneut thematisiert.

Er bittet um Abstimmung über die Niederschrift zur Sitzung vom 19.01.2023. Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung gibt es keine Anmerkungen und diese wird einstimmig angenommen, bei einer Stimmenenthaltung.

Ferner weist Herr Reimann darauf hin, dass der Oberbürgermeister und Frau Meier (GBL 3) beabsichtigen in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.03.2023 teilzunehmen.