16.02.2023 - 5.4 Bericht bezüglich Erhöhung des Budgets für PLuS...

Herr Pfeiffer berichtet, dass für die PLuS-Projekte im Haushalt 2023/24 mit einem Ansatz von 350.000 EUR veranschlagt wurden. Vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushalt sowie in diesem Zusammenhang etwaiger Prioritätensetzungen hinsichtlich der verfügbaren Mittel im Fachbereich Bildung, Jugend und Sport (FB 23), können Mittel für die Beantragung von PLuS-Projekten ausgereicht werden. Die Träger und die Schulen wurden am 18.01.2023 vom Fachbereich 23 per Mail über das aktuelle Verfahren informiert. Bis zum Mai 2023 wird der FB 23 einen verbindlichen Vorschlag zur Kriterienauswahl von PLuS-Projekten in der Stadtverordnetenversammlung und im Jugendhilfeausschuss vorstellen. Über die AG Jugendförderung wurden Trägervertreter benannt, die gemeinsam mit der Verwaltung, Kriterien für die Auswahl der PLuS-Projekte erarbeiten. Das Ergebnis wird in der nächsten Lenkungsgruppe Schule-Jugendhilfe am 08. März 2023 als Vorlage mit dem Ziel eines Votums vorgestellt. Die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses werden mit einem Beschlussvorschlag in die Stadtverordnetenversammlung im Mai 2023 gegeben. Nach dem Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung kann eine verbindliche Überarbeitung der Förderrichtlinie beginnen. Die bedarfsgestützten finanziellen Auswirkungen werden in den Haushaltsplanungsaufstellungsprozess für den Haushalt 2025/26 aufgenommen.

In der sich anschließenden Diskussion bringt man zum Ausdruck, dass die Begrenzung der Antragsstellungen – Träger dürfen bis zu 5 Anträge stellen, Schulen jedoch nur einen – nicht bedarfsgerecht seien. Man regt an, ein Nachrückverfahren, bei nicht Ausschöpfung der 350 TEUR zu prüfen.