14.12.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Reimann stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

 

Herr Reimann informiert zur Tagesordnung darüber, dass der Tagesordnungspunkt 12 „Dringender Appell zur Schaffung zusätzlicher Stellen im Jugendamt“ ergänzt werde. Er begründet die Dringlichkeit und lässt dazu abstimmen. Diese wird einstimmig angenommen.

 

Weiterhin müsse Herr Prof. Dr. Hafezi die Sitzung früher verlassen, da er ab 17:30 Uhr am Ausschuss für Kultur teilnehmen müsse. Daher sollen folgende Tagesordnungspunkte nach dem Tagesordnungspunkt 3 vorgezogen werden:  Tagesordnungspunkt 12 „Dringender Appell zur Schaffung zusätzlicher Stellen im Jugendamt“, Bericht der AG HzE des Tagesordnungspunktes 8 „Bericht des Unterausschusses und der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII“ sowie der Tagesordnungspunkt 6.2 „Sachstand Kita-Auslastung und demographische Entwicklung“. Anschließend fahre man mit der Reihenfolge entsprechend der Tagesordnung fort.

 

Der Tagesordnungspunkt 10.1 „Sicherung der bedarfssensiblen Angemessenheit bei der Unterbringung von Menschen in der LHP für die Zukunft, DS 23/SVV/0676“ wird seitens der Fraktion erneut bis auf die Januarsitzung zurückgestellt. Der Tagesordnungspunkt 10.2 „Jugendförderplan der Landeshauptstadt Potsdam 2023 bis 2026, 23/SVV/0537“ wird seitens der Verwaltung ebenfalls bis auf die Januarsitzung zurückgestellt.

 

Herr Reimann stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen.

 

Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung von ihm zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.