30.11.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Böttge stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 5 von 8 Mitgliedern des Ortsbeirates zu Beginn der Sitzung fest.

 

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

 

Herr Krause beantragt den Tagesordnungspunkt 10.1, betr.: Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereich Stadtplanung, hier: Prioritätenfestlegung 2024, DS 23/SVV/1049, zu vertagen.

 

Frau Dr. Ludwig beantragt den Tagesordnungspunkt 10.2, betr: Abfallgebührensatzung 2024, DS 23/SVV/1103, zu vertagen.

 

Frau Marx beantragt die getrennte Abstimmung.

 

Abstimmung:

Der Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 10.1 wird

 

einstimmig angenommen.

 

 

Abstimmung:

Der Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 10.2 wird

 

mit 3 Ja-Stimmen angenommen,

bei 1 Nein-Stimme

und 1 Stimmenenthaltung.

 

Es gibt keine weiteren Hinweise zur Tagesordnung.

 

Abstimmung:

Die so geänderte Tagesordnung der 57. öffentlichen Sitzung wird einstimmig bestätigt.