21.12.2023 - 7.1 Vereinbarung von Prioritäten für den Fachbereic...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Frau Knier Frau Waberski, die Leiterin des Bereiches Stadtraum Süd-West, und Herrn Brinkkötter, Planer Stadtraum Süd-West, welche die Fragen aus der außerordentlichen Sitzung, 14.12.2023, beantworten.

 

Herr Krause begründet anschließend seine Sicht der Erforderlichkeit des Bebauungsplanes „Eichenweg“ (OT Golm) in der Priorität 1.

 

Frau Böttge bittet die Verwaltung, sich damit auseinander zu setzen, wie die Beschlussfassung für die Ortsbeiräte erleichtert werden könne. Sie merkt an, dass der Ortsbeirat sich nicht allein Gedanken machen kann, welche Verfahren in der Priorität 1 und 2 eingeordnet werden.

 

Anschließend wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt.

 

 

Der Ortsbeirat Golm empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Prioritäten im Fachbereich Stadtplanung für das Jahr 2024 gemäß der in Anlage 3 dargestellten Übersicht in Orientierung an den im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.03.2001 zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung (DS 01/SVV/059/2) getroffenen Festlegungen und dazu nachfolgender Beschlüsse.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.